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Das Projekt wird betreut durch: Leipziger Institut für Bildung und Forschung e.V.
 · Soziale Marktwirtschaft
 · Freie Marktwirschaft
 · Die Funktion des Marktes

Soziale Marktwirtschaft

Das Grundgesetz lässt eine soziale Marktwirtschaft zu und ermöglicht Veränderungen, zum Beispiel die Verbesserung im sozialen Bereich. GG Art. 20. Abs. 1: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat, er verbietet ein liberalistisches Wirtschaftssystem mit ungehemmtem Gewinnstreben und ohne soziale Beschränkungen. GG Art. 14 Abs. 2: Sozialbindung des Eigentums, zum Wohle der Allgemeinheit ist eine Enteignung möglich, wie zum Beispiel die Vergesellschaftung - von Grund und Boden, - Naturschätzen und - Produktionsmitteln unter angemessener Entschädigung.

1. Begriff und Elemente der Sozialen Marktwirtschaft

Freiheitsprinzip   -->  Soziale Marktwirtschaft + sozialer Ausgleich

Merkmale der sozialen Marktwirtschaft:

  • Privateigentum an Produktionsmitteln wird im GG garantiert.
  • Einschränkungen von Vertragsfreiheit und Gewerbefreiheit
    • bei wenigen Verträgen sind gesetzl. vorgeschriebene Formvorschriften einzuhalten (Schriftform - Bürgschaft, Grundstück - Notar)
    • Grundsatz der Gewerbefreiheit in GewO §1, genehmigungspflichtige Gewerbe z. B. Makler GewO §§30 ff oder nach der Handwerksordnung der Meisterbrief
  • Marktpreisbildung bis auf wenige Erzeugnisse, z. B. Druckerzeugnisse,
  • Tarifautonomie der Sozialpartner Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände handeln Löhne und Arbeitsbedingungen aus,
  • Leistungswettbewerb, viele bis wenige Anbieter und Nachfrager. Dadurch muss sich jeder um hohe Leistung bemühen bzw. die Nachfrager können auf andere Produkte ausweichen (unvollständige Konkurrenz),
  • Unternehmer entscheidet jeweils in eigner Verantwortung aufgrund der Absatzerwartung.

2. Markteingriffe des Staates

Der Staat greift ein:

  • wenn, die freiheitliche Wirtschaftsordnung gefährdet wird,
  • wenn, zum Schutz des einzelnen und des Gesamtwohls Maßnahmen notwendig werden,
    • Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung
    • Kartellgesetz
    • unlauteren Wettbewerb
    • Patentgesetz
    • Gebrachsmustergesetz
    • Urheberrechtsgesetz

Der Staat greif auch in den Marktablauf ein, um wirtschaftliche Schwierigkeiten auszuräumen. Dies erfolgt durch:

  • Steuerung Angebot und Nachfrage durch Einfuhren oder Exportverbot,
  • Lagerung von lebensnotwenigen Waren, um Überangebote abzufangen und als Reserve,
  • Förderung gesamtwirtschaftlicher Interessen, zum Beispiel die Entwicklung von EDV oder Stilllegungsprämien für unrentable Produkte und Subventionen,
  • durch steuerliche Vorteile und Prämien kann Kapital gebildet werden,
  • Der Einzelne ist durch ein hohes Maß an Sozialleistung des Staates abgesichert,
  • Sozialleistungen, Steuervergünstigungen oder Steuerprogression dienen zur Umverteilung des Einkommens.

2006-12-28 10:55

Name:Peter_Rauch
E-Mail: ib-rauch@gmx.de
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